Apple-Bemühungen bei Apple: Das Unternehmen verliert möglicherweise sein Logo

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Apple versucht, die geistigen Eigentumsrechte an Apple in der Schweiz zu erwerben. Les Fruits Suisses (Schweizer Obstverband), eine der ältesten und grössten Gewerkschaften des Landes, reagiert auf diesen Wunsch des Technologieriesen.

Das Technologiemagazin Wired schrieb, dass die Versuche von Apple, den Apfel in der Schweiz zu einer eingetragenen Marke zu machen, bis ins Jahr 2017 zurückreichen.

Das in den USA ansässige Unternehmen beantragte damals beim Schweizerischen Institut für Geistiges Eigentum und wollte die geistigen Eigentumsrechte für die Schwarz-Weiß-Darstellung der Apfelsorte Granny Smith erhalten. Es wurde berichtet, dass der Apfel für elektronische, digitale und audiovisuelle Werke verwendet werden würde. Nach den Verhandlungen zwischen den Parteien akzeptierte das Institut mit seiner Entscheidung im Herbst 2022 teilweise den Antrag von Apple und entschied, dass ihm dieses Recht möglicherweise an einigen Werken zustehe. Apple legte im April 2023 Berufung gegen die Entscheidung ein.

Ein namentlich nicht genannter Beamter des Schweizerischen Instituts für Geistiges Eigentum teilte Wired mit, dass es sich bei der Klage um Werke betreffe, für die die Marke abgelehnt worden sei, diese aber ohne die Erlaubnis von Apple nicht offengelegt werden dürften.

Jimmy Mariethoz, Leiter von Les Fruits Suisses, sagte:

Es fällt uns schwer, das zu verstehen, weil sie nicht versuchen, ihre angebissenen Äpfel zu verteidigen. Das Ziel hier ist, die Rechte an einem echten Apfel zu haben. Für uns ist das etwas fast Kosmisches, etwas, das jeder frei nutzen sollte.

Mariethoz betonte, dass sie über die anhaltende Unsicherheit darüber, welche Verwendung des Apfels Apple zu verteidigen versuche, und über die aggressive Politik des Unternehmens, seine Marken zu verletzen, alarmiert seien:

Wir sind beunruhigt, dass die visuelle Darstellung eines Apfels – alles, was audiovisuell ist oder etwas mit neuen Technologien oder Medien zu tun hat – beeinträchtigt werden könnte. Für uns wäre das eine sehr große Einschränkung. Theoretisch kann es sein, dass wir jedes Mal, wenn wir mit einem Apfel werben, auf unsicheren Füßen stehen.

Es kann Monate oder sogar Jahre dauern, bis die Schweizer Gerichte über die Angelegenheit entscheiden. Aber die Apfelbauern im Land befürchten, dass ihnen die Umbenennung keinen Gefallen tun wird. „Wir wollen nicht mit Apple konkurrieren. Wir haben nicht die Absicht, direkt mit ihnen in Kontakt zu treten“, sagte Mariethoz:

Apple hat den Apfel also nicht erfunden. Uns gibt es seit 111 Jahren. Ich glaube, Äpfel gibt es auch schon seit ein paar tausend Jahren.

Rechtsanwältin Irene Calboli sagte, wer in der Schweiz nachweisen könne, dass er schon einmal ein umstrittenes Symbol verwendet habe, sei in einem Markenstreit im Vorteil. Das bedeutet, dass Apples Aufgabe hart ist.

Calboli wies jedoch darauf hin, dass große Unternehmen sich oft mit kleinen Unternehmen versöhnen, indem sie sie einschüchtern:

Das System ist schief und funktioniert für diejenigen mit mehr Geld. Schon die Androhung einer würdigen Klage gegen ein riesiges Unternehmen wie Apple kann ausreichen, um Menschen abzuschrecken und sie davon abzuhalten, alles zu tun, was völlig legal sein könnte.

Auch Cyrill Rigamonti, der an der Universität Bern geistiges Eigentum lehrt, erinnerte daran, dass Apple die Rechte am Schwarz-Weiß-Bild des Apfels haben will. Rigamonti betonte, dass dies Apple tatsächlich den größtmöglichen Schutz vor der Form geben und es ihm ermöglichen könnte, seine Darstellungen in einer breiten Farbpalette zu verklagen.

Wegen des Logos hat Apple in den vergangenen Jahren zahlreiche Klagen eingereicht. Im Jahr 2020 verklagte das Unternehmen das Essensplanungsunternehmen Prepear, weil es eine Birne in seinem Logo hatte. Apple verklagte letztes Jahr auch den Musiker Franki Pineapple wegen Namensähnlichkeit.

Das Tech Transparency Project, eine gemeinnützige Organisation, die große Technologieunternehmen untersucht, gab letztes Jahr in einem Bericht bekannt, dass Apple im Zeitraum 2019–2021 mehr Klagen wegen Eigentumsrechten eingereicht hat als Microsoft, Facebook, Amazon und Google zusammen.

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